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Kleine Anfrage: Barrierefreiheit in ÖPNV, Fernbussen und Schienenverkehr

Berlin: (hib/HAU) Nach der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), in Fernbussen und im Schienenverkehr erkundigt sich die FDP-Fraktion.

Wird die Barrierefreiheit von Fernbussen gefördert?

In einer Kleinen Anfrage (19/7298) wollen die Abgeordneten wissen, ob aus Sicht der Regierung das Ziel der bundesweiten Barrierefreiheit im ÖPNV im Jahr 2022 erreicht werden kann. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung die Barrierefreiheit von Fernbussen fördert. Thematisiert wird zudem die Höhe der Bahnsteige in Bahnhöfen.

Sind die 76er Bahnsteige mit der Barrierefreiheit vereinbar?

Die Liberalen fragen, ob nach Auffassung der Bundesregierung eine Aufhöhung der Bahnsteige an Bahnhöfen auf 76 Zentimeter, wie von der Deutschen Bahn AG vorgesehen, mit dem Ziel der Barrierefreiheit vereinbar ist.

Weitere Punkte sind, ob die Bundesregierung der Auffassung ist, dass der Ländererlass zur Mitführung von E-Scootern in Linienbussen des ÖPNV. (vgl. z. B. www.vm.nrw.de/verkehr/_pdf_container/2017_03_15_Erlass-E-Scooter-Mitnahme.pdf) vor dem Hintergrund des Ziels der „vollständigen Barrierefreiheit“ ausreichend ist und vieles mehr.
 

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